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Abwesender Träumer



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  Geschrieben: 04.08.09 16:11

tagtraum schrieb:
mir geht es nicht um die ladendiebstähle etc, die nie über 100eu waren.

mir geht es um meine DNA



Schon klar, aber mich hat interessiert ab wann das für die interessant ist. DNA von jemandem abzunehmen, der kleine Gaunereien abzieht, oder von jemandem der Mercedese klaut ist halt irgendwo doch ein Unterschied. Wie gesagt: Ich kann dir da nicht mit Fachwissen helfen
"Ecstasy kann aus einer breiten Palette verschiedener Substanzen bestehen: MDMA, MDA und/oder MDE, Beimischungen von LSD, Kokain, Heroin, Amphetamin und Methamphetamin, aber auch Rattengift, Koffein, Hundeentwurmungsmittel usw"
Ex-Träumer



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  Geschrieben: 04.08.09 16:53

foobar0815 schrieb:
Das ist mir auch klar. Es geht hier aber darum, dass seitens der Exekutive Beweismittel benutzt werden dürfen, die illegal in deren Hände geraten sind. Wenn es jetzt also eine HD bei dir zuhause gibt, die im Nachhinein als nicht rechtens erklärt wird, verläuft das für die ausführenden Kräfte nahezu folgenlos und sie gewinnen trotzdem etwas. Ich denke, dass -- wenn diese Praktik usus wird -- uns einige Pauschal-HDs bevorstehen. Frei nach dem Motto: "ui, HD war übertrieben? Achso, sorry, aber wo wir gerad da waren haben wir zufällig was gefunden". Zusammen mit "Gefahr in Verzug" ist das meiner Meinung nach eine gewollt geschaffene Gesetzeslücke



Müssen HDs nicht immer von einem Richter bewilligt werden? Ich sehe schon, worauf du hinauswillst, aber dennoch sehe ich das nicht als so dramatisch an. Zum einen verstoße ich ja tatsächlich gegen Gesetze, sonst könnte ich nicht bestraft werden - und meistens gehts um mehr als ein paar Downloads. Und zum anderen ist es nicht so, dass die Beamten freie Fahrt hätten. Wenn es zur Anklage kommt, muss der Vorsitzende Richter erstmal entscheiden, ob die illegal gewonnenen Beweise verwendet werden dürfen.

Sollte sich der von dir angesprochene Gebrauch von Pauschal-HDs einpendeln, muss dagegen allerdings etwas unternommen werden, da hast du völlig Recht.

@tagtraum: ich glaube kaum, dass du jetzt noch etwas retten kannst. Möglicherweise könntest du mit einem Anwalt Klage erheben wegen Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen oder Verstoß gegen die Menschenwürde oder was auch immer, aber ob du damit Erfolg hättest?
Lass dich am Besten von einem Juristen beraten, was dagegen unternommen werden kann und wie gut die Chancen auf Erfolg stünden...
 
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  Geschrieben: 04.08.09 17:02
Es gibt eiegntlich immer, zu jeder Tages- und Nachtzeit, einen Richter der Dienst hat und erreicjbar ist, wenn die Polizei eine HD mit "Gefahr im Verzug" machen will. Ich bin mir jetzt nicht sicher, aber ich glaube mal gelesen zu haben, dass eine HD nach 20 oder ich glaube 22 Uhr nur mit der Begründung "Gefahr im Verzug" überhaupt rechtens ist.

Aber die Leute die bemängeln, dass ein Zeuge zu wenig dabei war, hätten es doch normalerweise bestimmt nicht gerne gehabt, wenn die Beamten bei einem Nachbarn klingeln und den fragen, ob er sich als Zeuge zur Verfügung stellt.

Zu der Sache mit der DNA denke ich auch mal, dass es nicht rechtmäßig ist. Aber ich weiss nicht, ob es da neuerdings irgendwelche Gesetzesänderungen gegeben hat. Allerdings dürfte es relativ erfolglos sein, zu versuchen, dass die einmal gewonnenen DNA-Daten wieder gelöscht werden.
 

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