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Traumländer



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  Geschrieben: 29.03.19 12:11
Die Effekte chronischen Ecstasykonsums auf unsere Hirnchemie

Zitat:
Borgwardt und sein Team vermuten, dass Nervenschäden nicht generell durch häufigen Konsum, sondern eher durch hohe Einzeldosen hervorgerufen werden.

Ein Tag als Löwe ist besser als ein Leben als Schaf
Traumländer



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  Geschrieben: 03.04.19 00:37
zuletzt geändert: 11.04.19 02:38 durch NukaCola (insgesamt 1 mal geändert)
Nevil Schoenmakers (Breeder und Aktivist) stirbt mit 62

Spoiler:
Nevil Schoenmakers, the trailblazing breeder and founder of the first cannabis seed bank in the Netherlands, has died. He was 62. Known by his peers as the King of Cannabis, Schoenmakers is reported in a West Australian newspaper announcement to have died on March 30, 2019, in Osbourne Park, Western Australia.

According to cannabis activist and author Todd McCormick’s Instagram post, Schoenmakers had been in a long battle with hepatitis C.

Born to Dutch parents on Feb. 2, 1957, in Perth, Western Australia, Nevil Schoenmakers moved to the Netherlands in 1976 and began growing cannabis for himself in 1978. A year later, Schoenmakers began growing indoors after finding that commercially available Thai, Colombian, and African strains fared poorly in a northern European climate.

Still unsatisfied with the results of his indoor grows, Schoenmakers decided to start a seed bank so he could obtain more viable genetics from all over the world.

Schoenmakers established The Seed Bank in the Netherlands in 1983. In the immediate years that followed, he would make collection trips to the U.S. that would lead to the commercialization and proliferation of many notable strains. By 1986, The Seed Bank was selling $500,000 worth of seeds to about 15,000 growers in the U.S.

“If you got seeds in the ’80s, they were most likely through The Seed Bank,” McCormick wrote in the Instagram post paying tribute to Schoenmakers. “The varieties that passed through his hands have become legendary.”

These influential strains to come out of Nevil’s Seed Bank include Northern Lights, Silver Haze, a Haze x Northern Lights F1 hybrid, and three popular G13 hybrids.

Schoenmakers was arrested on July 24, 1990, upon request of the U.S. government while visiting his family in Perth. The target of a Drug Enforcement Administration (DEA) operation called Green Merchant, Schoenmakers was indicted in New Orleans for selling marijuana seeds to undercover agents and indoor growers. He spent nearly a year in prison in Western Australia before he was granted bail on June 21, 1991, and returned to the Netherlands. Under Dutch law, Schoenmakers’ operation was legal and the Netherlands refused to extradite him. The charges against him were eventually dropped.

In recent years, Schoenmakers kept a relatively low profile, participating in cannabis activism in Australia. High Times Senior Cultivation Editor Danny Danko told Weedmaps News that in the darkest days of the 1980s “Just Say No” and war on drugs” eras, Schoenmakers’ shipment of viable cannabis seeds around the globe was an overtly political act and an attempt to quite literally “overgrow the government.”

“[Schoenmakers’] ads for the Seed Bank in the back of High Times magazine launched countless grow operations around the world,” Danko said. “Many of the strains we consume today are hybrids of that original genetic material that he and a few others bravely shared with the world at great risk to their own freedoms.

“His legacy lives on the gardens of thousands of legal and clandestine cultivators and his impact on cannabis history will remain forever.”

By Andy Andersen, April 1st, 2019

RIP NEVIL !


CBD und THC aus Hefe Hanf Magazin 1. März 2019
Spoiler:
Spoiler:
Wie wichtig Hefe in unserem Alltag ist, darüber sind sich heute viele Menschen gar nicht mehr bewusst. Denn unser Brot holen wir vom Bäcker und Bier oder Wein stellen wir auch nicht mehr selbst her. Tatsächlich benötigen all diese Sachen, und noch viele mehr, Hefe in ihrer Herstellung.

Der Hefepilz hat die Eigenschaft in den Zubereitungs- oder in Reifeprozessen chemische Reaktionen auszulösen, die die Mischung von Zutaten in ein neues Produkt transformiert. Der Bäcker nimmt die Hefe, damit sein Brot im Ofen aufgeht und luftig wird. Bei Bier und Wein wandelt die Hefe den Zucker in Alkohol um. Jetzt sind findige Forscher einer neuen, faszinierenden Nutzungsmöglichkeit für Hefe auf der Spur. Sie wollen aus den Pilz-Organismen Cannabinoide gewinnen.
Hefe-Mikroben sollen Cannabinoide erzeugen

Durch gezielte Reaktionen wollen die Wissenschaftler Tetrahydrocannabinol (THC) und Cannabidiol (CBD) aus Hefe gewinnen. Indem man Bierhefe mit den Genen von Cannabispflanzen impft soll man sie in kleine Fabriken für die Cannabinoide verwandeln können. Je nachdem, mit welchen Enzymen man arbeitet, produzieren die Hefen entweder THC oder CBD. Im Prinzip müssen die Hefen mit Genen von Hanfpflanzen bearbeitet worden sein, die dazu in der Lage sind die Ursprungssubstanz aller Cannabinoide herzustellen, CBGA.
Enzyme entscheiden über THCA oder CBDA

CBGA ist eine Säure, die Cannabis hervorbringt. Diese ist der Ausgangsstoff, aus dem sich alle Cannabinoide entwickeln. Will man mit der Hefe THC herstellen, wird zunächst ebenfalls CBGA erzeugt. Ein spezielles Enzym wandelt das CBGA in THCA um, welches dann durch Decarboxylierung zu THC wird. Diese Prozesse laufen also Analog zu den natürlichen Vorgängen in der Cannabispflanze ab. Bei Verwendung eines anderen Enzyms produziert die Hefe CBDA, welches beispielsweise durch Erhitzen zu CBD wird. In Cannabisblüten sind die Cannabinoide ebenfalls in Form ihrer Säure vorhanden, also CBDA und THCA. Erst das Erhitzen beim Rauchen oder im Vaporizer entfernen das Säure-Molekül und machen die Substanzen für unseren Körper verfügbar.
Warum Cannabinoide aus Hefe herstellen?

Warum die Wissenschaft und auch viele Cannabis-Unternehmen an solchen Methoden zur Herstellung von Cannabinoiden interessiert sind, ist durch den Aufwand begründet. Die Arbeit mit der echten Cannabispflanze ist schwieriger und mühsamer. Zuerst einmal braucht das Züchten des Materials viel Zeit, Wasser und Energie (Vor allem die Indoor-Zucht). Dann ist die Extraktion bestimmter Cannabinoide aus der Blume ebenfalls nicht unproblematisch. Sie benötigt komplexe Apparaturen und strenge Kontrollen. Die Chancen, dass bei Extraktionsverfahren Verunreinigungen im Extrakt verbleiben, ist hoch. Außerdem ist das Arbeiten mit Cannabis für Wissenschaft und Industrie je nach Standort auch mit nicht unerheblichen bürokratischen Hürden verbunden, vor allem, wenn man die Pflanzen selbst anbauen muss. All diese Dinge fallen weg, wenn man Cannabinoide mit Hefe herstellt. Man hätte also eine Möglichkeit ganz direkt, ohne den Umweg über die Pflanze, Cannabinoide herzustellen. Gerade Unternehmen, die Getränke oder Lebensmittel damit herstellen möchten, würden solch schnelle und einfache Verfahren begrüßen. Es würde wohl auch die Preise für deren Produkte dauerhaft senken. Da man aber die Gene der Pflanzen für die Methode doch benötigt, wird sie niemals ohne die echte Cannabispflanze auskommen.


Polizei durchsucht Arztpraxis wegen Cannabis-Dosierempfehlung Hanfverband, 1. März 2019 - 16:23

Spoiler:
EDIT 11.04.2019:

Vom Grow in die Psychiatrie Soft Secrets, February 7, 2019

Spoiler:
Unseren Interviewpartner nennen wir zu seiner Sicherheit „Justizopfer“. Es ist leider kein Einzelfall, dass ein mittelgroßer Grower von deutschen Gerichten mit einer empfindlichen Strafe geahndet wird. Den Tätern wird neuerdings ein Drogenproblem unterstellt, womit sie sich weiterhin strafbar machen und damit die öffentliche Sicherheit gefährden. Das Strafmaß wird deswegen mit einem sogenannten 64er verknüpft.

Unser Justizopfer ist Cannabisliebhaber und muss in Zeiten der Legalisierung in einer forensischen Entzugsanstalt eine Zwangstherapie über sich ergehen lassen – weil er seinen Jahresvorrat Marijuana anbaute. Es war sein erster Anbau in einer Garage. Der China-Luftentfeuchter löste den verräterischen Brand aus. Die Polizei stand anschließend bei ihm in der Wohnung und fand zwei Kilo Trockenmaterial mit stolzen 17,5 % THC Wirkstoffgehalt. Es standen 68 Pflanzen in der Garage, die ein weiteres Kilo in den Prozess einbrachten. Aufgrund der Sachlage folgten sechs Monate U-Haft mit „freundlicher“ Gesellschaft echter Straftäter.

Bei den Durchsuchungen wurden weder Verpackungsmaterial noch Geld gefunden. Nur der Besitz und die Herstellung von Marijuana wurden ermittelt. Unser Ersttäter hat direkt zwei Jahre und neun Monate samt 64er für ein Jahr Zwangstherapie erhalten. Anschließend wird er gewiss aufgrund einer zu erwartenden Reststrafe auf Bewährung die nächsten Jahre Urinscreenings erdulden müssen. Noch ist das Urteil nicht amtlich, da die Revision geprüft wird.

Die drohende Unterbringung in der forensischen Psychiatrie wird mit einem Hang zum Übermaß von Cannabiskonsum begründet, der in einen Rückfall und damit Folgetaten münden kann, die wiederum die öffentliche Sicherheit oder auch die Volksgesundheit gefährden. Damit ist diese Zwangstherapie unter Berücksichtigung von §62 StGB juristisch verhältnismäßig, so das Urteil. Nach zehn Jahren könnten die Einträge der Strafakte aufgrund der rechtlichen Löschfrist wieder verschwunden sein. Die psychiatrische Akte ist als lebenslänglicher Stempel zu werten.
Das Timing könnte nicht schlaechter sein. Cannabis wird in immer mehr Ländern legal, aber du stehst vor dem Richter und hast Auflagen und Urinscreenings zu erfüllen. Was ist das für ein Gefühl?

Justizopfer: Ich frage mich, seit wann ich hinter der (DDR-) Mauer lebe und „Westfernsehen“ schaue. Es löst ein Kopfschütteln aus. In Kanada und immer mehr auch in den USA ist Marijuana legal, und ich muss in eine Entziehungsanstalt. Ich habe mich so weit schon eingelesen, Zwangsmedikation und Fixierung sind zum Glück die letzten Mittel der Wahl.
Dir wird ein übermäßiger oder bereits suchtgemäßer Cannabiskonsum unterstellt. Stimmt das?

Justizopfer: Es stimmt, dass ich viel rauche. Ich kann auch mal aufhören. Aber generell kein Cannabis zu rauchen, dafür sehe ich persönlich für mich keine Notwendigkeit.
Ich bin hier bei dir zu Besuch und befinde mich in einer ordentlichen und gepflegten Wohnung. Auch wirtschaftliche Not scheinst du derzeit nicht zu erleiden. Wie macht sich laut Staatsanwalt dein „Drogenproblem“ bemerkbar?

Justizopfer: Wegen meines „übermäßigen“ Konsums habe ich beschlossen, selber zu produzieren. Das ist eine Straftat im Sinne des BtMG, womit ich die Volksgesundheit gefährde.
Welche Beweggründe hattest du denn, direkt eine ganze Garage anzumieten?

Justizopfer: Ich hatte die Garage eigentlich zur Unterbringung von Baumaschinen bereits gemietet. Mit dem ganzen Legalierungs-Hype habe ich gedacht, dass ich das auch kann. Ich hoffte sogar darauf, dass ich das dann ganz schnell mit neuer Gesetzeslage auch legal dürfte. Da ich ohnehin leidenschaftlicher Hobbygärtner bin, wäre der legale Marijuana-Anbau reine Selbstverwirklichung geworden, wenn es geklappt hätte.
Die Garage ist abgebrannt, das stand in der Zeitung. Du wurdest schon am selben Tag verhaftet, hattest aber keine Vorgeschichten. Konnte dein Anwalt dich nicht aus der Haft rausholen?

Justizopfer: Nein, zwei Kilo Trockenmasse waren dem Staatsanwalt und der Haftrichterin zu viel für Eigenkonsum, mir wurde Handel unterstellt. Zudem wurden in meiner Wohnung 48 weitere Pflanzen ohne Blütenansätze gefunden.

Da meine Angehörigen im Ausland leben, wurde mir Fluchtgefahr unterstellt. Mein Anwalt hatte von der Staatsanwaltschaft schlechte Signale erhalten und nicht einmal mehr Haftprüfung beantragt. Die Erfolgsaussichten wären ohnehin minimal gewesen, da ich jegliche zusätzlichen Aussagen zum bereits Erwiesenen verweigerte.
Wie kommt es zu diesem 64er, der als forensische Unterbringung gewiss nicht in deinem Sinne ist?

Justizopfer: Während meiner U-Haft war eine Gutachterin bei mir. Auf Anraten meines Anwalts habe ich zu Konsum und Tat keine Angaben gemacht. Wir sind nur meinen Lebenslauf durchgegangen. Nach diesem Gespräch glaubt sie, dass bei mir keine Cannabis-Abhängigkeit vorliegt, da ich auch keinen Entzug hatte und keine Medikamente brauchte.

Mein Anwalt ging anfangs von einer Bewährungsstrafe aus. Da mein Cannabis sehr hochwertig war, so dass ich die „nicht geringe Menge“ um das 73-fache überschritten habe, wollte der Richter mich nicht so rauslassen.

Erst in der Verhandlung hat der Richter das Verfahren in die Richtung §64 StGB gedrängt. Er hat auch die Gutachterin mit seinen Fragen in diese Richtung gebracht. Die Gutachterin konnte den Drang zum Konsum nicht verneinen. Mein Anwalt hielt den 64er zuerst für völlig ausgeschlossen, so dass wir von der Entwicklung sehr überrascht waren.
Für deine strafrechtlichen Einträge gibt es Löschfristen, deine Akte könnte in zehn Jahren wieder sauber sein. Deine psychiatrische Akte bleibt dir ein Leben lang erhalten und wird bei jeder Auffälligkeit wieder geöffnet. Konntet ihr den 64er nicht abwenden? Eine reine Haftstrafe wäre doch „sicherer“ für deinen künftigen Weg.

Justizopfer: Es gab diesen Verhandlungsspielraum vor dem Landgericht nicht. Ich und mein Anwalt hatten keinen Einfluss mehr auf diese Verfahrenswende. Deswegen bin ich erst einmal in Revision gegangen. Mein Anwalt erklärt leider, dass wir nur geringe Chancen haben.
Du hast einen verkürzten 64er. Ein 64er läuft eigentlich über zwei Jahre, bei dir wird auf ein Jahr verkürzt. Wie ist das zu verstehen, was erwartet dich bei Ablehnung deiner Revision?

Justizopfer: Die Gutachterin hat erklärt, dass ich eine geringfügige Beeinträchtigung durch meinen erst dreijährigen Konsum habe, den ich problemlos abbrechen konnte. Daher hielt sie ein Jahr für geboten, aber auch für ausreichend.
Wenn die Revision abgelehnt wird, dann ist das Urteil innerhalb von wenigen Wochen rechtskräftig. Es ist noch unklar, ob ich ohne Wartezeit in die Entziehungsanstalt aufgenommen werde oder ob ich auf meinen Platz in einer JVA warte. Wahrscheinlich sind sechs Monate von den zwölf Monaten stationär, davon drei Monate geschlossen. Das letzte halbe Jahr verbringe ich möglicherweise in einer Wohngruppe. Nachdem in den ersten drei Monaten überprüft wird, wie „gefährlich“ ich bin, darf ich anschließend vermutlich ein Smartphone nutzen.

Es ist davon auszugehen, dass du in deiner Zwangstherapie viele Härtefälle kennenlernst, in U-Haft hast du gewiss auch bereits Bekanntschaften geschlossen. Wie gestaltet sich das, was für ein Feeling ist das?

Justizopfer: In der kleinen Haftanstalt gab es zum Glück keine Gewalt. Aber den ganzen Tag allein auf Zelle und nur viermal die Woche Duschen ist gewöhnungsbedürftig. Es ist für mich nicht ganz klar, wie 63er (Gewalt- und Sexualstraftäter) von 64ern (Alkohol- und Drogenauffällige) getrennt werden.

Selbst beim 64er wird es sehr harte Fälle geben. Ich bin jetzt schon Monate auf freiem Fuß und habe keine Ansprechpartner, die mir sagen, wo ich im Fall der Fälle untergebracht werde oder wie ich mich vorbereiten soll. Ich schwebe in völliger Ungewissheit und habe ein ungutes Gefühl. Wenn ich 200 Kilometer weiter weg untergebracht werde, führt das zu Problemen in meinem sozialen Umfeld.
Das ist schon der nächste Punkt. Du hast derzeit eine gute Wohnung und kannst noch mit Reserven überbrücken. Wie steht es denn nach solch einer Therapie um dich? Kannst du deinen Lebensstandard und dein Umfeld halten?

Justizopfer: Die Wohnung werde ich veräußern müssen. Ich lebe mit meiner Freundin zusammen, die während der Übergangszeit anders unterkommen muss. Ich werde sie nicht mehr jeden Tag sehen. Meine Mutter ist gesundheitlich stark eingeschränkt, ich kann mich nicht um sie kümmern. Es ist ein Riss durch die Familie und mein Umfeld, da ich jetzt ein „Drogenkrimineller“ bin.
Wenn du diese drohende Zwangstherapie überstanden hast, bist du weiterhin ein psychiatrischer Fall und hast möglicherweise „gut mitzumachen“. Wie siehst du deine Zukunft nach der Zwangsmaßnahme?

Justizopfer: Es könnte schwierig werden, aufgrund dieser Lebensereignisse einen guten Job zu finden. Ich würde möglicherweise in das europäische Ausland gehen, damit diese Krankenakte mich nicht mehr einholt. Vielleicht reicht meine berufliche Qualifikation, um in einem Gewächshaus von Tilray in Portugal zu arbeiten.
Hier im Interview heißt du zu deinem eigenen Schutz „Justizopfer“. Siehst du dich als Opfer der Justiz?

Justizopfer: Ich kann dem Richter keinen Vorwurf machen, das steht nun mal so im Gesetz. Aber dass das Gesetz fragwürdig ist, das ist keine Frage.
Diese Geschichte ist für unsere Leser deswegen interessant, da dein 64er für ein paar Pflanzen kein Einzelfall ist. Auch andere Grower werden mit der Strafverfolgung zu psychiatrischen Fällen degradiert. Ist das eine Endzeit-Masche, um Grower trotz voranschreitender Legalisierung noch einen lebenslänglichen Stempel aufzudrücken?

Justizopfer: Ja. Ich gehe davon aus, dass nach der drohenden Zwangstherapie und folgenden Bewährungszeit Marijuana auch in Deutschland für den normalen Genusskonsum legalisiert ist.
Du siehst also auch für einige unserer Leser eine große Gefahr in dieser Verbots-Endzeit-Phase. Wie würde dein Rat unter Freunden lauten?

Justizopfer: Ich wollte mir meinen Jahresvorrat anlegen, da kannte ich den Wortlaut des BtMGs noch nicht. Es gibt §29 (5): „Das Gericht kann von einer Bestrafung nach den Absätzen 1, 2, und 4 absehen, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut …“ Das heißt, besser kleine Mengen kontinuierlich, als einmal für das ganze Jahr anbauen. Da die Richter immer nach Pflanzenzahl gehen, besser wenige Pflanzen und dafür gute. Und sich einfach nicht erwischen lassen!

 
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  Geschrieben: 11.04.19 12:57
Psychedelic drug MDMA may reawaken 'critical period' in brain to help treat PTSD - sciencedaily.com
"The only way to write honestly about the scene is to be part of it. If there is one quick truism about psychedelic drugs, it is that anyone who tries to write about them without first-expierience is a fool and a fraud." ― Hunter S. Thompson (1967)
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  Geschrieben: 12.04.19 10:19
USA Today: Kratom im Spiel bei über 100 Todesfällen durch Überdosis
Ein Tag als Löwe ist besser als ein Leben als Schaf
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  Geschrieben: 14.04.19 00:23
Petition zur Freigabe von CBD Produkten bzw Nutzhanf
Petition unterschreiben
Ich geb mir den Kick, aber spring früh genug ab...
Und versuche vergeblich ein unersättliches Verlangen zu stillen.
---------------------------------------
Drogen nehmen?
Ich nenne das Bewusstseinserweiterung.
Oder sich der Grausamkeit verschließen.
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  Geschrieben: 15.04.19 19:38
zuletzt geändert: 16.04.19 07:01 durch 400cain (insgesamt 1 mal geändert)
rtl.de schrieb:
Bundesverwaltungsgericht bremst Fahrerlaubnisbehörden aus
Gelegenheits-Kiffer verlieren nach Kontrolle nicht mehr automatisch Führerschein



https://www.bverwg.de/de/pm/2019/29

Das Bundesverwaltungsgericht hat seine 2014 getroffene Einstellung zum Trennungsvermögen von Konsum und Fahreignung dahingehend geändert, dass bei einmaliger Auffälligkeit mit einem Blutwert 1ng THC aktiv oder mehr, nicht automatisch fehlendes Trennungsvermögen unterstellt wird. In Zukunft muss die Fahrerlaubnisbehörde erst ein Gutachten einholen, in dem mindestens Gelegenheitskonsum festgestellt wird, um von einer dauerhaften Beeinträchtigung der Fahreignung auszugehen.
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Hamburg: Zoll entdeckt fast halbe Tonne Kokain im Hafen
 
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  Geschrieben: 17.04.19 15:04
Daten und Fakten zum Suchtverhalten der Deutschen - tagesschau.de
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  Geschrieben: 17.04.19 20:35
Narkose wird durch Cannabis beeinflusst
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  Geschrieben: 18.04.19 02:57
Cannabidiol could help deliver medications to the brain:

https://www.sciencedaily.com/releases/2019/04/190417102739.htm

Ketamine reverses neural changes underlying depression-related behaviors in mice:

https://www.sciencedaily.com/releases/2019/04/190411145105.htm

".....This finding replicates prior studies linking the emergence of behaviors related to depression in mice with dendritic spine loss.

In addition to the effects on dendritic spines, stress reduced the functional connectivity and simultaneous activity of neurons in the prefrontal cortex of mice. This reduction in connectivity and activity was associated with behaviors related to depression in response to stressors. Liston's group then found that ketamine treatment rapidly restored functional connectivity and ensemble activity of neurons and eliminated behaviors related to depression. Twenty-four hours after receiving a single dose of ketamine, mice exposed to stress showed a reversal of behaviors related to depression and an increase in dendritic spine formation when compared to stressed mice that had not received ketamine. These new dendritic spines were functional, creating working connections with other neurons. ...."


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Traumländer



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  Geschrieben: 18.04.19 16:35
The Daily Beast: Über 50 Ärzte in den USA hochgenommen, aufgrund ausufernder Verschreibung von opioiden Medikamenten

Einer der Ärzte hat seinem Patienten unnötig Zähne gezogen, um die Opioid-Verschreibung zu rechtfertigen; ein anderer, besonders gewitzter Arzt, hat die Pillen im Tausch gegen sexuelle Zuwendung herausgerückt
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  Geschrieben: 23.04.19 06:16
zuletzt geändert: 23.04.19 11:44 durch Hagbard C (insgesamt 1 mal geändert)
Passwort oder Beugehaft 9. April 2019, 13:44 Uhr

Geplantes IT-Sicherheitsgesetz

Spoiler:
- Der Entwurf für das neue IT-Sicherheitsgesetz sieht die Möglichkeit scharfer Sanktionen gegen Verdächtige vor, die ihr Passwort für einen Online-Dienst nicht
verraten wollen.
- Die Polizei soll die Konten der Verdächtigen übernehmen dürfen.
- Juristen sehen den Grundsatz in Gefahr, nach dem niemand sich selbst belasten muss.

Von Jannis Brühl

Im Netz kann jeder unter falscher Identität unterwegs sein. Künftig soll das auch die Polizei öfter tun. Sie soll die Online-Konten von Verdächtigen einsehen und übernehmen können. Wer sein Passwort verweigert, kann dafür sogar in Beugehaft kommen. Das geht aus dem Entwurf für das neue IT-Sicherheitsgesetz hervor, den das Bundesinnenministerium erarbeitet hat: "Der Verdächtige ist verpflichtet, die zur Nutzung der virtuellen Identität erforderlichen Zugangsdaten herauszugeben." (mehr zum Entwurf hier)

Aber was passiert, wenn er das nicht tut?

Die Sanktionen dafür stehen in der Strafprozessordnung: Außer Ordnungsgeld kann zur "Erzwingung des Zeugnisses" auch Haft von bis zu sechs Monaten angeordnet werden. Dass Beugehaft möglich sein soll, bestätigte das Innenministerium.

Der Zwang zum Passwort-Heraushabe würde für eine Reihe schwerer Straftaten gelten: Hochverrat, Sexualstraftaten, schwerer Raub, Kinderpornografie - aber auch für jedes Delikt, das "mittels Telekommunikation" begangen wird. In Zeiten der Digitalisierung gilt das für eine immer größere Zahl von Straftaten. Die Pflicht, das Passwort herauszugeben, soll für Konten bei "Telekommunikations- oder Telemediendiensten" gelten, was sowohl Anbieter wie die Telekom als auch Facebook umfasst.

Bislang gibt es in Deutschland keine Rechtsgrundlage dafür, Verdächtige zu zwingen, ihre Passwörter zu verraten. Dafür sorgt der sogenannte nemo-tenetur-Grundsatz. Er besagt: Niemand ist verpflichtet, aktiv an einem Ermittlungsverfahren gegen sich selbst mitzuwirken. Zudem hat jeder Beschuldigte das Recht, zu schweigen. Deshalb ist Beugehaft zur Herausgabe von Informationen bisher auch nur in extremen Fällen und nur gegen Zeugen möglich, nicht aber gegen Beschuldigte. Das soll sich nun ändern.
"Verfassungsrechtlich höchst problematisch"

Die Behörden sollen mit den übernommenen Konten offenbar in die Lage versetzt werden, Informationen über verdächtige Kontakte oder Zeugen zu erhalten - notfalls durch aktive Täuschung unter dem Namen des Verdächtigen. Strafverteidiger Udo Vetter hält das für einen "krassen Systembruch und eine der weitest gehenden Aufweichungsversuche der Bürgerrechte überhaupt." Er sagt: "Es könnte also künftig dazu kommen, dass jemand wegen der schlichten Weigerung, ein Passwort herauszugeben, in Haft genommen wird." Auch Zeugen könnten bislang die Herausgabe verweigern, wenn sie befürchteten, sich dadurch verdächtig zu machen. Thomas Stadler, Fachanwalt für IT-Recht, hält die Passage für "verfassungsrechtlich höchst problematisch", weil sie den Grundsatz gegen Selbstbelastung schwächen würde.

Horst Seehofers Ministerium verweist darauf, dass die über das Konto gewonnenen Daten "nicht gegen den Zugangsdaten-Inhaber verwendet werden dürfen", denn im Gesetzentwurf steht, dass die Person dem zustimmen muss. Aber was ist diese Regel wert, fragt Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin und Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.. Zwar sehe das Recht auch heute schon Beugehaft für Zeugen vor, die unberechtigt die Zeugenaussage verweigern. Aber die Anwendung der Regel auf Verdächtige habe eine neue Qualität: "Ich bin sehr skeptisch, ob die Norm den strengen verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Insbesondere scheint sie zu ermöglichen, dass die mittels der Passwörter gefundenen Informationen dann als Ermittlungsansätze genutzt werden." Die Polizei könnte sie als "Mosaiksteinchen" eines größeren Bildes eben doch zur Konstruktion von Beweisen gegen einen Bürger verwenden. Das würde womöglich gegen den nemo-tenetur-Grundsatz verstoßen.

Zugriff auf Chats mit Unbeteiligten

Als Grund für die Idee nennt das Ministerium vor allem das Darknet, jenen schwer zugänglichen Teil des Internets, in dem Menschen anonym miteinander kommunizieren können: "Solange es den Ermittlungsbehörden nicht möglich ist, mittels vorhandener Accounts in diese Kommunikationsbeziehungen einzudringen, ist ein erfolgversprechendes Vorgehen kaum möglich. Viele Straftaten, insbesondere im Bereich des illegalen Handels im Darknet und der Kinderpornografie, bleiben deshalb unaufgeklärt."

Das Problem an der Übernahme fremder Konten ist zudem, dass die Polizei dabei in vielen Fällen auch Zugang zu Daten bekommt, die mit dem Verbrechen womöglich nichts zu tun haben. Zudem sind in den Accounts auch intime Informationen über Unbeteiligte für die Polizisten zu sehen, meist in Form von Chatverläufen. Im Juni soll sich das Kabinett mit dem Entwurf befassen.
/spoiler]

 
Kommentar von Hagbard C (Moderator), Zeit: 23.04.2019 11:44

Ahoi, Diktatur incomin...wenn nicht schon längst da..
 
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  Geschrieben: 24.04.19 17:24
Drogenkrieg in Mexiko - So setzen Kartelle Drohnen als Waffen ein - spiegel.de
"The only way to write honestly about the scene is to be part of it. If there is one quick truism about psychedelic drugs, it is that anyone who tries to write about them without first-expierience is a fool and a fraud." ― Hunter S. Thompson (1967)
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  Geschrieben: 25.04.19 23:33
The Guardian: Das Dark Web ist schuld - mehr Drogen als je zuvor werden aus Holland per Post verschickt
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  Geschrieben: 08.05.19 05:15
https://www.grenzwissenschaft-aktuell.de/studie-zeigt-gotteserfahrungen-foerdern-mentale-gesundheit-dauerhaft20190507/

Gotteserfahrungen – sei es nun spontan oder ausgelöst durch Psychedelika wie LSD oder Ayahuasca – haben positive und langanhaltende Auswirkungen auf die mentale Gesundheit.

;p
Wir graben den Schacht von Babel

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