4.2 Was passiert, wenn ich mit Heroin erwischt werde?
Heroinbesitz ist in Deutschland strafbar. Wer also mit Heroin erwischt wird, wird
zumindest mit einem Verfahren rechnen müssen. Kommen bestimmte Faktoren hinzu (Dealen,
große Mengen), entwickelt das Kriminaljustizsystem auch gerne einen gewissen Elan, den
Fall zu Ende zu führen und durch ein Gericht abzuurteilen [§§ nachschlagen].
Wer geringe Mengen an Heroin zum ausschließlichen Eigenkonsum mit sich führt, macht sich
weiterhin strafbar, es besteht jedoch die Möglichkeit, daß die Staatsanwaltschaft oder
der zuständige Richter das Verfahren einstellt. Nichts ist törichter als sich darauf zu
verlassen.
Es existieren hin und wieder Legenden über Polizisten, die aus Furcht vor dem
bürokratischen Aufwand aufgefasste Personen laufen lassen. Nichts ist unmöglich, aber
da dies nicht einfach eine Spielart des Betäubungsmittelrechts ist, sondern ein
Verstoss gegen das Legalitaetsprinzip, das in §163 StPO beschrieben wird, ist dies
völlig ohne Belang.
Es gibt offenbar "einvernehmliche" Abmachungen zwischen den lokalen Polizeidienststellen
und den Betreibern der Drogenberatungen und Drogenkonsumräumen, KonsumentInnen in Ruhe
zu lassen, während die Angestellten der Einrichtungen darauf achten, daß nicht gedealt wird.
Inwieweit dies institutionalisiert wurde und wie sehr das von den beteiligten Personen
eingehalten wird, entzieht sich meiner Kenntniss.

4.3 Was ist eine geringe Menge?

Der Gesetzgeber in Deutschland hat aus unterschiedlichen Gründen eine Möglichkeit geschaffen,
den Besitz einer geringen Menge Drogen nicht mehr zwingend zu bestrafen, wenn der Stoff zum
Eigenkonsum bestimmt ist.
Fatalerweise existieren keine gesicherten Daten darüber, wie viel Heroin noch als "gering"
einzuschätzen ist. Man muß jedoch davon ausgehen, daß bei Heroin mehr noch als bei Cannabis
die Spannweite der als "gering" angesehenen Menge sehr dramatisch ausfallen dürfte. Es ist
weiterhin umstritten, ob nun die Wirkstoffmenge Ausgangspunkt der Betrachtungen ist, oder
die Menge des Stoffes allgemein (also die Frage, ob der Konsument für stark gestreckten Stoff
noch zusätzlich büßen muss).
Eine Auflistung entsprechender Urteile findet sich in Körners BtMG-Kommentar <hfaq6420.html>
bei §29 Rz 1659.
In einer kleinen Anfrage (Bt-DS: 14/5897 <http://dip.bundestag.de/btd/14/058/1405897.pdf>)
hat die PDS-Bundestagsabgeordnete und drogenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion Ulla
Jelpke <http://www.ulla-jelpke.de> recht grob regionale Unterschiede bei den Höchstgrenzen
der geringen Menge Heroin erwähnt:
Bremen: 0,5g
Hamburg: 1g
Hessen: 1g
Nordrhein-Westfalen: 0,5g
Schleswig-Holstein: 1g
Rest: Einzelfallprüfung
Das Fehlen von Quellen, Qualitätsangaben und ggf. rechtskräftigen Urteilen macht es schwierig,
diese Zahlen als verwertbar anzusehen, es liegt jedoch nahe, daß hier von einem Posting im
Usenet <http://cannabis-archiv.de/politik/urteile.html> oder einer ähnlichen Quelle abgeschrieben wurde.