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LdT-Forum » Drogen » Psychoaktive Pilze » BTMG-Aenderung in Bezug auf Psilocybinhaltige Pilze


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Traumland-Faktotum



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  Geschrieben: 19.03.05 13:59
zuletzt geändert: 13.08.14 12:59 durch katha (insgesamt 1 mal geändert)
Halloechen Leute,

Zitat:
Tagesordnung
der
490. Ausschusssitzung
am Mittwoch, 2. Februar 2005, 11.00 Uhr
in Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 4.041

9. Neunzehnte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Neunzehnte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 19. BtMÄndV)
Drucksache: 958/04
Beteiligung: G - In

Änderung der Anlage I BtmG

Am Ende der Anlage I wir die Postion des letzten Gedankenstrichs wie folgt gefaßt:

- Organismen und Teile von Organismen, im bearbeitetem oder unbearbeiteten Zustand mit in dieser oder einer anderen Anlage aufgeführten Stoffen, sowie die zur Reproduktion oder Gewinnung dieser Organismen geeigneten biologischen Materialien, wenn ein Mißbrauch zu Rauschzwecken vorgesehen ist.



Begründung zu Nr. 1

Durch die Neufassung wird die bisherige Aufzählung durch die allgemeine Bezeichnung "Organismen" ersetzt. Nach der bisherigen Fomulierung war unklar, ob Pilze als Betäubungsmittel anzusehen sind. In der neuen botanischen Literatur werden Pilze nicht mehr zum Pflanzenreich gezählt, sondern als eigene Gruppe angesehen. Pilze wie z.B. Psilocybe-Arten und deren Mycelien werden häufig mißbräuchlich verwendet. Durch die Neuformulierung wird klargestellt, daß Pilze sofern sie Stoffe enthalten, die in einer der Anlagen genannt sind, Betäubungsmittel sind.

Der Begriff "Zellkulturen" wird durch den Begriff "biologische Materialien" ersetzt. Damit werden auch künftig Bakterien erfaßt, falls diese mißbräuchlich verwendet werden.


Ich biete darum die Diskussion zur Illegalitaet von Psilocybinhaltigen Piilzen in diesem Thread zu fuehren und nicht andere Threads in diesem Forum damit zu ueberschwemmen.
"Wetter kann man wegdruffen"

(sagte einst ein guter Freund auf einem Mainfloor irgendwo auf diesem Planeten beim Schlammtanzen)
Kommentar von katha (Traumland-Faktotum), Zeit: 13.08.2014 12:59

entpinnt, da alt und bekannt
 
Abwesender Träumer



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Homepage ICQ
  Geschrieben: 19.03.05 16:59
ja das is ja ne schöne (eigentlich nicht schöne) änderung, aber pilze sind legal wegen eu-recht, und das steht über dem btmg. übrigens war ein thread dafür nötig. danke.
This is the type of arrant pedantry up with which I will not put.
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ICQ
  Geschrieben: 19.03.05 17:12
yea
dicht
Abwesender Träumer



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  Geschrieben: 19.03.05 17:45
Hier mal ne Diskussion dazu aus der Jurathek

Bei der Diskussion scheiden sich ja die Geister, und wir hatten die Dikussion ja auch hier im ldt schonmal. Mag sein, das Deutschland mit dem Verbot von Pilzen gegen EU Recht verstößt, aber das wäre nicht der einzige Fall....
Imo sind Pilze in Deutschland solange illegal, bis die Niederlande erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt haben, dass, das deutsche BtMG den freien Warenverkehr einschränkt.
stoned is the way i walk.....
Abwesender Träumer



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Homepage ICQ
  Geschrieben: 19.03.05 20:33
ja stimmt, alleine wird man sich das kaum leisten können bei den gerichten so weit zu kommen, wenn man ärger wegen pilzen hat.....
This is the type of arrant pedantry up with which I will not put.
Ex-Träumer
  Geschrieben: 21.03.05 09:49
@RenShredder

Dann versteh ich deine Aussage im anderen Thread nicht so genau, da meintest du, das die Pilze 100% legal wären. Selbst frische Pilze sind in D nicht lega, weil diese immer nocht unters BTMG fallen und das BTMG steht über EU-Recht.

Kannst ja mal hier lesen

http://www.magic-mushroom-center.net/brigade/board/index.php?s=a0164f6c45e21ba743cc46ed2cd18a23&act=idx
 
Abwesender Träumer



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  Geschrieben: 21.03.05 10:11

Cheech schrieb:
@RenShredder

Dann versteh ich deine Aussage im anderen Thread nicht so genau, da meintest du, das die Pilze 100% legal wären. Selbst frische Pilze sind in D nicht lega, weil diese immer nocht unters BTMG fallen und das BTMG steht über EU-Recht.

Kannst ja mal hier lesen

http://www.magic-mushroom-center.net/brigade/board/index.php?s=a0164f6c45e21ba743cc46ed2cd18a23&act=idx



Nationales Recht steht nicht über EU-Recht. Alle Gesetze die auf der supranationalen Ebene der EU ratifiziert werden, müssen in jedem Fall im nationalen Recht der Mitgliedstaaten berücksichtigt werden. Genau das selbe geschieht auch beim Antidiskriminierungsgesetz, was auch von der EU vorgegeben wurde und nun umgesetzt werden muss. Die Frage die sich hierbei für mich stellt ist, ob sich auch auf EU ebene Handelsbeschränkungen in diesem Bereich durchsetzen werden, weil über kurz oder lang müsste auch die Bundesregierung einlenken, wenn es in der EU weiterhin sublegal bleibt.
Tiger, tiger, burning bright
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Could frame thy fearful symmetry?
Abwesende Träumerin



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  Geschrieben: 21.03.05 10:26
öhm dumme Frage: die Pflanzen (also Kakteen) darf man aber immer noch haben, oder würden da die Bullen auch schon blöd schauen?
~~~
zu lieben, zu verlangen, das ist`s wohl, was man Leben nennt... ich versuch, es zu ertragen... - - - a squirrel`s just a RAT with a CUTER outfit *lol*
Abwesender Träumer



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  Geschrieben: 21.03.05 15:57
Nein Kakteen meine ich sind vollkommen legal und wenn du Peyote Zuhause hast tust du auch noch was für den Artenschutz die sind nämlich vom Aussterben bedroht.
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Ex-Träumer
  Geschrieben: 21.03.05 16:31
weis jemand, wies mit der rechtslage in österreich aussieht... auf pilze bezogen jetzt?
 
Abwesender Träumer



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  Geschrieben: 21.03.05 16:34
Als EU Mitglied dürfte es dort ähnlich aussehen, wie in der BRD. Ich würde einfach mal bei google nach österreichischen Shops suchen und wenn du welche findest kann es nicht ilegal sein, zumindest kannst du dann kaum sanktionen erwarten.
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Ex-Träumer
  Geschrieben: 21.03.05 16:43
AliceDee: Pilze gelten in Österreich als Zierobjekte und sind daher solange legal, wie sie frisch sind. Getrocknete Pilze sind illegal, weil diese definitiv für den Konsum gedacht sind.

Das mit dem EU-Recht ist Schwachsinn, weil der Warenverkehr jederzeit durch die Konrolle bestimmter Substanzen eingeschränkt werden kann. Und grade bei Psilos kann man leicht glaubhaft machen, dass es sich um einen gefährlichen Güter handelt. Ansonsten könnte es ja theoretisch auch einen Kastor-Transport (Rechtschreibung?) durch Österreich geben, obwohl radioaktives Gut hier absolut verboten ist. Die EU Gesetze sind noch unvollständig und Einschränkungen durch die einzelnen Länder sind definitiv vorgesehen bis eine einheitliche EU-Verordnung bzgl. der einzelnen Güter vorhanden ist. Ein EU-Rechtsakt, welcher über dem BtmG steht, ist nur eine Frage der Zeit und dann werden die Psilos so oder so verboten sein...
 
Abwesender Träumer



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  Geschrieben: 21.03.05 17:09
Wie sieht es eigentlich mit Growboxen aus ?
Ist ja weder frisch, noch trockener Pilz.
Gesetzt den Fall man ordert sich so was feines übers Web, läuft man dann
Gefahr strafrechtlich belangt zu werden?
But the man who comes back through the door in the wall will never be quite the same as the man who went in. (A.Huxley)
Abwesender Träumer



dabei seit 2004
503 Forenbeiträge

  Geschrieben: 21.03.05 17:10
Das es auch diverse informelle Regeln gibt, bei denen allgemeines EU Recht umgangen wird ist auch schon klar, aber im allgemeinen gilt der Grundsatz für jeden Mitgliedsstaat das die formellen EU-Richtlinien egal welchen teil des nationalen Rechts sie berühren übergeordnet sind. Natürlich gehe ich auch davon aus, dass die gesetzes Lücke bald geschlossen wird. Was nur zu bedauern ist.
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Ex-Träumer
  Geschrieben: 21.03.05 17:56
EU-Richtlinien stehen nicht über nationalen Gesetzen, weil es eben nur RICHTLINIEN sind, die erst in nationale Gesetze umgewandelt werden müssen (dazu sind die Staaten allerdings verpflichtet). Und derartige Gesetze bzgl. der Pilze sind in D sicher nicht vorhanden, weil das im Gegensatz zum BtmG stehen würde und von daher schon nicht möglich ist...
 

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